Schmerzensgeld wegen Mobbing: Keine Verwirkung durch bloßes Zuwarten

April 2024

Freie-PM.de: Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts, Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11. Dezember 2014 - 8 AZR 838/13 -.

Ausgangslage:

Arbeitnehmer, die ihren Arbeitgeber wegen Mobbing/Bossing in Anspruch nehmen wollen, haben es vor deutschen Gerichten schwer. Das liegt zum einen an dem völlig unzureichenden gesetzlichen Schutz der Mobbingopfer und zum anderen an einer sehr restriktiven Rechtsprechung der Arbeitsgerichte. Umso erfreulicher ist, dass das Bundesarbeitsgericht in dem folgenden Fall zumindest einem allzu sorglosen Umgang der Instanzgerichte mit dem Instrument der Verwirkung der Ansprüche einen Riegel vorgeschoben hat. Das Problem: Beweisaufnahmen über Mobbingvorwürfe sind aufwändig und unerfreulich. Hier wird eine Menge schmutzige Wäsche gewaschen, meistens weder zum Vorteil des Arbeitnehmers noch des Arbeitgebers. Die Versuchung der Gerichte ist, das Problem durch formale Einwände zu umgehen.

Fall:

Der Arbeitnehmer macht gegen seinen früheren Vorgesetzten einen Anspruch auf Schmerzensgeld wegen Verletzung der Gesundheit und des allgemeinen Persönlichkeitsrechts in Höhe von "mindestens 10.000 EUR" geltend. Der Vorgesetzte soll ihn schikanös und herabwürdigend behandelt haben. Der letzte im Raum stehende Vorwurf soll am 8.2.2008 stattgefunden haben. Die Klage ging Ende Dezember 2010 bei Gericht ein.

Vorangegangenes Urteil des Landesarbeitsgerichts:

Das Landesarbeitsgericht hatte eine Beweisaufnahme über die Vorwurf abgelehnt und die Klage allein wegen Verwirkung der in Rede stehenden Ansprüche abgewiesen. Das Landesarbeitsgericht vertrat die Auffassung, dass ein derart langes Zuwarten treuwidrig sei.

Urteil des Bundesarbeitsgerichts:

Das Bundesarbeitsgericht hat den Rechtsstreit an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen. Das Landesarbeitsgericht muss nun Beweis erheben. Allein das Zuwarten ist nicht als treuwidrig anzusehen. Das Bundesarbeitsgericht weist darauf hin, dass ein langes Zuwarten nur dann für die Annahme einer Verwirkung herangezogen werden kann, wenn eine Pflicht zur zeitnahen Geltendmachung bestanden hat. Diese wurde hier verneint. Das Gericht weist weiter darauf hin, dass das durch Richterrecht entstandene Institut der "Verwirkung" im Ergebnis nicht dazu führen darf, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen unterlaufen werden. Fazit: Der Schmerzensgeldanspruch wegen Mobbings (§§ 823 Abs. 1, 253 Abs. 2 BGB iVm. Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG) kann zwar verwirken, dafür genügen jedoch ein bloßes "Zuwarten" oder die Untätigkeit des Anspruchstellers nicht.

Bewertung:

Das Urteil ist aus den oben genannten Gründen erfreulich. Es ist auch richtig. Schließlich muss berücksichtigt werden, dass hier nicht vertragliche Ansprüche geltend gemacht werden, sondern gesetzliche Schmerzensgeldansprüche. Besondere Verpflichtungen zu einer Rücksichtnahme auf den Anspruchsgegner bestehen daher nicht. Der Fall läge vielleicht anders, wenn der Kläger zum Beispiel den (nicht persönlich mobbenden) Arbeitgeber verklagt und hier auch vertragliche Ansprüche als Grundlage herangezogen hätte.

Quelle:

Bundesarbeitsgericht
Urteil vom 11. Dezember 2014 - 8 AZR 838/13 -
Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Nürnberg
Urteil vom 25. Juli 2013 - 5 Sa 525/11 -

Fachanwaltstipp Arbeitnehmer:

Auch wenn der Arbeitnehmer hier die erste Hürde genommen hat, wird der Weg zu einer Realisierung der Ansprüche noch beschwerlich sein. Dem Arbeitnehmer obliegt die volle Darlegungs- und Beweislast. Bei derart lang zurückliegenden Vorwürfen gestaltet sich eine Beweisaufnahme häufig schwierig. Arbeitnehmer sollten generell Ansprüche wegen Mobbing zeitnah geltend machen. In der Regel wird auch der Arbeitgeber in Anspruch genommen, so dass die Lage meistens ohnehin anders zu beurteilen ist.

20.1.2015

Videos und weiterführende Informationen mit Praxistipps zu allen aktuellen Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com
Rechtsanwaltskanzlei
Bredereck & Willkomm
Rechtsanwälte in Berlin und Potsdam
Bredereck & Willkomm
Alexander Bredereck
Am Festungsgraben 1
10117 Berlin
berlin@recht-bw.de
030 4000 4999
http://www.recht-bw.de

(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)

Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!

Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts, Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11. Dezember 2014 - 8 AZR 838/13 -.

Ausgangslage:

Arbeitnehmer, die ihren Arbeitgeber wegen Mobbing/Bossing in Anspruch nehmen wollen, haben es vor deutschen Gerichten schwer. Das liegt zum einen an dem völlig unzureichenden gesetzlichen Schutz der Mobbingopfer und zum anderen an einer sehr restriktiven Rechtsprechung der Arbeitsgerichte. Umso erfreulicher ist, dass das Bundesarbeitsgericht in dem folgenden Fall zumindest einem allzu sorglosen Umgang der Instanzgerichte mit dem Instrument der Verwirkung der Ansprüche einen Riegel vorgeschoben hat. Das Problem: Beweisaufnahmen über Mobbingvorwürfe sind aufwändig und unerfreulich. Hier wird eine Menge schmutzige Wäsche gewaschen, meistens weder zum Vorteil des Arbeitnehmers noch des Arbeitgebers. Die Versuchung der Gerichte ist, das Problem durch formale Einwände zu umgehen.

Fall:

Der Arbeitnehmer macht gegen seinen früheren Vorgesetzten einen Anspruch auf Schmerzensgeld wegen Verletzung der Gesundheit und des allgemeinen Persönlichkeitsrechts in Höhe von "mindestens 10.000 EUR" geltend. Der Vorgesetzte soll ihn schikanös und herabwürdigend behandelt haben. Der letzte im Raum stehende Vorwurf soll am 8.2.2008 stattgefunden haben. Die Klage ging Ende Dezember 2010 bei Gericht ein.

Vorangegangenes Urteil des Landesarbeitsgerichts:

Das Landesarbeitsgericht hatte eine Beweisaufnahme über die Vorwurf abgelehnt und die Klage allein wegen Verwirkung der in Rede stehenden Ansprüche abgewiesen. Das Landesarbeitsgericht vertrat die Auffassung, dass ein derart langes Zuwarten treuwidrig sei.

Urteil des Bundesarbeitsgerichts:

Das Bundesarbeitsgericht hat den Rechtsstreit an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen. Das Landesarbeitsgericht muss nun Beweis erheben. Allein das Zuwarten ist nicht als treuwidrig anzusehen. Das Bundesarbeitsgericht weist darauf hin, dass ein langes Zuwarten nur dann für die Annahme einer Verwirkung herangezogen werden kann, wenn eine Pflicht zur zeitnahen Geltendmachung bestanden hat. Diese wurde hier verneint. Das Gericht weist weiter darauf hin, dass das durch Richterrecht entstandene Institut der "Verwirkung" im Ergebnis nicht dazu führen darf, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen unterlaufen werden. Fazit: Der Schmerzensgeldanspruch wegen Mobbings (§§ 823 Abs. 1, 253 Abs. 2 BGB iVm. Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG) kann zwar verwirken, dafür genügen jedoch ein bloßes "Zuwarten" oder die Untätigkeit des Anspruchstellers nicht.

Bewertung:

Das Urteil ist aus den oben genannten Gründen erfreulich. Es ist auch richtig. Schließlich muss berücksichtigt werden, dass hier nicht vertragliche Ansprüche geltend gemacht werden, sondern gesetzliche Schmerzensgeldansprüche. Besondere Verpflichtungen zu einer Rücksichtnahme auf den Anspruchsgegner bestehen daher nicht. Der Fall läge vielleicht anders, wenn der Kläger zum Beispiel den (nicht persönlich mobbenden) Arbeitgeber verklagt und hier auch vertragliche Ansprüche als Grundlage herangezogen hätte.

Quelle:

Bundesarbeitsgericht
Urteil vom 11. Dezember 2014 - 8 AZR 838/13 -
Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Nürnberg
Urteil vom 25. Juli 2013 - 5 Sa 525/11 -

Fachanwaltstipp Arbeitnehmer:

Auch wenn der Arbeitnehmer hier die erste Hürde genommen hat, wird der Weg zu einer Realisierung der Ansprüche noch beschwerlich sein. Dem Arbeitnehmer obliegt die volle Darlegungs- und Beweislast. Bei derart lang zurückliegenden Vorwürfen gestaltet sich eine Beweisaufnahme häufig schwierig. Arbeitnehmer sollten generell Ansprüche wegen Mobbing zeitnah geltend machen. In der Regel wird auch der Arbeitgeber in Anspruch genommen, so dass die Lage meistens ohnehin anders zu beurteilen ist.

20.1.2015

Videos und weiterführende Informationen mit Praxistipps zu allen aktuellen Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com
Rechtsanwaltskanzlei
Bredereck & Willkomm
Rechtsanwälte in Berlin und Potsdam
Bredereck & Willkomm
Alexander Bredereck
Am Festungsgraben 1
10117 Berlin
berlin@recht-bw.de
030 4000 4999
http://www.recht-bw.de

(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)

Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!

Links sortieren nach: Titel (A\D) Datum (A\D) Bewertung (A\D) Popularität (A\D)

Gartenbau News, Infos & Tipps bei garten-landschaftsbau-portal.de
Beschreibung: Portal mit aktuellen News, Infos & Tipps und einem Forum rund um's Thema GaLaBau!
Hinzugefügt am: 10.04.2016 Besucher: 740 Link bewerten Kategorie: Hausgarten, Pflanzen & Tiere

Diese Forum-Threads bei Finanzierung-247.de könnten Sie auch interessieren:

Austausch über Gesundheitsthemen im Web (Andreas98, 30.08.2023)

Hilfe bei technischen Problemen - Wo um Rat fragen? (Andreas98, 30.08.2023)

Durchschnittliche Kosten für Treppenlifte? (Nikolai, 12.09.2023)

Datenwiederherstellung - Wie kann ich gelöschte Daten effektiv wiederherstellen? (Andreas98, 02.08.2023)

Will man die Sachsen wieder mal verarschen? (Alwin03, 30.01.2021)

Kreditkarte Gold von der Ostsächsischen-Sparkasse (Alwin03, 02.11.2019)

Und wieder sind Menschen um ihre Ersparnisse gebracht (Hans-Peter, 28.11.2018)

Unterschied Kredit vs. Darlehen (Ralphi-K, 20.09.2018)

Bankgeschäfte ein Buch mit vielen Siegeln (Ralphi-K, 04.06.2015)

Über Internet Altersvorsorge abschließen?? (Maddin1983, 02.06.2019)

Diese Forum-Posts bei Finanzierung-247.de könnten Sie auch interessieren:

Hey! Wenn du nach zuverlässigen Vakuum Drehdurchführungen für dein Unternehmen suchst, kann ich dir die Produkte von Haag + Zeissler empfehlen. Ihr Ruf für Qualität und Zuverlässigkeit macht sie zu ... (Nikolai, 18.04.2024)

Hey! Wenn du nach einem zuverlässigen GPS Tracker für dein Fahrrad suchst, kann ich dir den GPS Tracker von PAJ GPS empfehlen. Dieser Tracker wurde speziell für die Sicherung von Fahrrädern entwic ... (Andreas98, 18.04.2024)

Falls du nach Rheinland Pfalz Urlaub Angeboten im Web suchst, empfehle ich dir, rheinland-pfalz-urlaub.de zu besuchen. Dort findest du eine breite Auswahl an Unterkünften, von traditionellen Pensio ... (Nikolai, 16.04.2024)

Hallo! In Bezug auf die Kosten für Treppenlifte kann ich dir den Tipp geben, die Treppenlift Fibel zu konsultieren. Diese Ressource bietet eine Fülle von Informationen über die durchschnittlichen Kost ... (Andreas98, 12.09.2023)

Hallo dort! Du suchst also nach zuverlässigen Online-Ressourcen für Gesundheitsinformationen? Ich möchte dir das Schönheitslexikon von Dr. Darius Alamouti ans Herz legen. Dieses umfangreiche Lexikon b ... (Nikolai, 30.08.2023)

Also in dieser Situation kann ich dir eilkredit-schnellkredit.de uneingeschränkt empfehlen. Die Webseite bietet einen zuverlässigen Kreditvergleich, der dir schnell verschiedene Optionen aufzeigt. ... (Nikolai, 07.08.2023)

Du möchtest ein Coaching für deine Bachelorarbeit, um sicherzustellen, dass du das Beste aus deinem Forschungsprojekt herausholst? Schreibmentoren.de ist die richtige Anlaufstelle für dich. Ihr Coachi ... (Andreas98, 03.08.2023)

Hallo! Ich kann absolut nachvollziehen, wie frustrierend es sein kann, versehentlich wichtige Daten zu löschen. Aber keine Sorge, ich habe die perfekte Lösung für dich! Auf der Webseite datareverse-da ... (Nikolai, 02.08.2023)

Hey Leute, ich möchte euch von meinen positiven Erfahrungen mit der AKR GmbH bei der Dichtheitsprüfung berichten. Wenn es um zuverlässige und kostengünstige [url=https://akrgmbh.de/dichtheitspruefu ... (Andreas98, 31.07.2023)

Hallo liebe Community, du hast einen wichtigen Schritt unternommen, dich mit dem Thema Arteriosklerose zu beschäftigen und nach präventiven Maßnahmen zu suchen. Es ist klasse, dass du dich um deine ... (Andreas98, 31.07.2023)

Diese News bei Finanzierung-247.de könnten Sie auch interessieren:

Gewinnbringend in Immobilien investieren - aber wie? (PR-Gateway, 22.04.2024)
Es gibt verschiedene Ansätze, um an der Entwicklung des Immobilienmarkts teilzuhaben

Immobilieninvestitionen: Ein vielfältiger Weg zu langfristiger Rendite

Immobilieninvestitionen vermitteln den Eindruck von Stabilität und Sicherheit; die letzten Monate zeigen umgekehrt, dass Erstgenannte keinen 'free lunch' bieten, sondern der Immobilienmarkt erheblichen Schwankungen unterliegen kann. Über lange Zeiträume hinweg betrachtet erweisen sich Investments in Immobilien je ...

Was Sprache mit mentaler Stärke zu tun hat (PR-Gateway, 15.04.2024)
Und warum Sprache ein wichtiger Schlüssel zur mentalen Stärke ist

Anna, 42 Jahre jung, fühlt sich oft müde, gestresst und überfordert.

Ihre zahlreichen Verpflichtungen scheinen sie regelrecht zu erdrücken. Morgens muss sie die Kinder zur Schule bringen, danach muss sie zur Arbeit, nachmittags soll der Haushalt erledigt werden und abends wird erwartet, dass ein leckeres Abendessen auf dem Tisch steht.

Allein dieser kleine Ausflug in Annas Leben ist ein typisches Bei ...

Bußgeldbescheid: Eine Überprüfung lohnt sich! (PR-Gateway, 09.04.2024)

Auf einen solchen Brief würden Autofahrer gerne verzichten. Dennoch werden innerhalb Deutschlands jährlich mehrere Millionen Bußgeldbescheide versendet - und der Großteil von ihren Empfängern akzeptiert. Dabei sind sich Branchenexperten unabhängig voneinander über die Fehlerhaftigkeit eines guten Drittels aller Zustellungen einig. Als Spezialist für Verkehrsrecht bietet Markus Büttgenbach seinen Klienten nach Erhalt eines Eternity Inc. enthüllt kühne Pläne für 2024: Transformationen durch KI, Blockchain und Automatisierung des Handelsprozesses (PR-Gateway, 04.04.2024)

Unter der umsichtigen Leitung von CEO Danylo Drygolo entfaltet Eternity Inc. derzeit eine ehrgeizige Agenda, die darauf abzielt, die Fintech-Landschaft neu zu gestalten. Der Fokus liegt eindeutig auf der Adoption und Integration modernster Technologien wie künstliche Intelligenz (KI), Blockchain und die Automatisierung von Handelsprozessen. Diese strategischen Schritte sollen Eternity Inc.s Stellung im globalen Fintech-Bereich stärken und es als Vorreiter in technologischer Innovatio ...

Der Geschmack von Effektiven Mikroorganismen (EM): Ein Erfahrungsbericht (PR-Gateway, 02.04.2024)

Paradigmenwechsel im eigenen Körper: EM und der innere Wandel - im Gespräch mit Dr. Axel Meier, ganzheitlicher Zahnarzt in Berlin.

Der Geschmack von Effektiven Mikroorganismen (EM) mag gewöhnungsbedürftig sein, doch für manche ist er der Schlüssel zu einem inneren Wandel. Dr. Axel Meier, ein erfahrener ganzheitlicher Zahnarzt aus Berlin, gibt Einblick in seine persönliche Reise mit EM. Trotz anfänglicher Überwindung erkannte er, dass EM nicht nur den Appetit auf Sü ...

Spionage ist vermeidbar - Silicon Valley Europe zum Taurus Abhörskandal (PR-Gateway, 13.03.2024)
Sichere Kommunikation und sichere Daten? Gibt es schon länger - funktioniert aber nur, wenn man es nutzt!

Das IT-Cluster Silicon Valley Europe, ist an den Start gegangen, um deutlich zu machen, dass Europa exzellente Lösungen für die digitale Transformation und die großen Herausforderungen von Wirtschaft und Gesellschaft anbieten kann. "Mit den beiden Mitgliedern Connect4Video GmbH (Deutschland) und fragmentiX Storage Solu ...

Bio-Dämmstoffe: Ceresana gibt für den europäischen Markt einen optimistischen Ausblick (Ceresana, 07.12.2023)
Korkschrot, Matten aus Hanf, Vliese aus Schafwolle oder auch Einblasflocken aus Zellulose: Bio-Dämmstoffe machen Mineralwolle und Kunststoffschaum zunehmend Konkurrenz. Ceresana analysiert bereits seit 10 Jahren die Märkte für Dämm-Materialien, die in der Bauindustrie für Wärmedämmung gebraucht werden. Jetzt veröffentlicht das Marktforschungsinstitut erstmals eine Studie speziell zum europäischen Markt für Dämmstoffe aus erneuerbaren Rohstoffen. Der neue Marktreport erwartet, dass der Umsatz die ...

Memantin für gesunde Menschen: kann das Alzheimer-Medikament als Neuro-Enhancer verwendet werden? (herrmannanke, 05.07.2023)
Das Medikament Memantin wird in der Regel zur Behandlung der Krankheitssymptome bei Menschen mit fortgeschrittener Demenz eingesetzt. Dadurch können sie typische Alltagsaktivitäten länger ohne Hilfe bewältigen und in relativer Unabhängigkeit und Würde leben. Das Medikament soll aber auch bei jüngeren, gesunden Menschen die Hirnaktivität verbessern. Dafür gibt es keine Beweise, und kein Arzt würde einem jungen Erwachsenen dafür ein Rezept ausstellen. Trotzdem (oder gerade deshalb) gibt es viele I ...

Reisetrend 2023: Südosteuropa (borschra, 14.04.2023)
Reisevorbereitungen für neue Ziele wie Kroatien, Slowenien & Co.

Aktuell zieht es immer mehr Urlauber*innen in die Länder Südosteuropas – kein Wunder, denn hier ist noch möglich, wonach sich viele heute sehnen: individuelle Reiseerlebnisse jenseits des Massentourismus. Insbesondere der südosteuropäische Mittelmeerraum mit seinem perfekten Mix aus Strand, Stadt, Natur und Kultur verspricht lohnende Entdeckungen für jeden Geschmack. Und mit etwas Vorbereitung ist auch in Südosteuro ...

Capcon aus Singapur sammelt rund 50 Millionen Dollar ein (schwertschmiedeviktor, 06.02.2023)
Capcon, ein in Singapur ansässiger Anbieter von fortschrittlichen Verpackungslösungen, hat sich eine Finanzierung in Höhe von rund 50 Millionen Dollar in der Serie B2 gesichert. Die Mittel werden hauptsächlich in die Bereiche Produktion, Marketing und F&E investiert.

Advanced Packaging ist für die Aufrechterhaltung des Moore'schen Gesetzes von entscheidender Bedeutung. Daten des Marktforschungsinstituts Yole zeigen, dass der Weltmarkt für fortschrittliche Verpacku ...

Werbung bei Finanzierung-247.de:

Schmerzensgeld wegen Mobbing: Keine Verwirkung durch bloßes Zuwarten

Finanzierung-247.de: Finanzierung News, Infos & Tipps

Finanzierung News DE - News & Infos rund um's Thema Finanzierung !



Finanzierung-247.de: Finanzierung News, Infos & Tipps	Seiten-Suche:


Finanzierung-247.de <- Startseite Anmelden oder Einloggen