Verfahrensfehler im Fall Kim Schmitz- erhält der Megaupload Gründer sein Geld zurück?

Mai 2024

Freie-PM.de: FLIP4NEW, Friedrichsdorf, 20.03.2012 (www.flip4new.de)Flip4new
Megaupload-Boss Kim Schmitz hat wieder gut lachen. Der vor rund zwei Monaten festgenommene Internet-Millionär ist nicht nur mittlerweile wieder auf freiem Fuß, sondern könnte auch sein gesamtes beschlagnahmtes Vermögen zurück bekommen. Grund: Polizei und Staatsanwaltschaft haben bei der Beschlagnahme einen banalen Fehler begangen.

Der zurzeit in Neuseeland ansässige Schmitz war im Januar zusammen mit mehreren Mitarbeitern nach einer Razzia auf seinem Anwesen bei Auckland festgenommen worden. Damals wurden unter anderem auch Konten und Luxusautos im mehrstelligen Millionenwert sichergestellt.
Nach geltendem neuseeländischem Recht hätte man Schmitz eine Gelegenheit einräumen müssen, gegen die Beschlagnahmung von Konten, Bar-Vermögen und Luxus-Autos Einspruch einzulegen, bevor ein Gericht selbige anordnet. Stattdessen haben die Staatsanwaltschaft und Polizei eine für Verfahren wie gegen Schmitz nicht zulässige Vorgehensweise gewählt, bei der das Gericht die Beschlagnahmung ohne vorherige Anhörung anordnen konnte.

Auf Grund dieses Fehlers erklärte die zuständige Richterin Judith Potter die erfolgte Beschlagnahmung als nichtig und rechtlich unwirksam.
Schmitz sei die Möglichkeit genommen worden, sich ausreichend zu verteidigen. Ob er sein Vermögen tatsächlich zurückbekommt, ist noch nicht entschieden.
Anders als beispielsweise in den USA führt ein Verfahrensfehler in Neuseeland nämlich nicht zwangsläufig zur Aufhebung eines Beschlusses. Vielmehr muss die Verteidigung nun beweisen, dass Polizei und oder Staatsanwaltschaft absichtlich einen falschen Antrag gestellt haben, da ein simpler Fehler wohl keine rechtlichen Konsequenzen hätte. Doch wie auch immer die Angelegenheit ausgehen mag: Die neuseeländische Presse spart nicht mit Spott über ihre unfähigen Strafverfolgungsbehörden.

Schmitz' Anwälte fordern die sofortige Herausgabe der mehr als hundert Millionen Dollar sowie aller weiteren beschlagnahmten Besitztümer ihres Mandanten. Paralell dazu inszeniert sich der 38jährige als Justizopfer. Nach seiner Haftentlassung im März beschuldigte er die Regierungsinstitutionen der Folter und prangerte die unmenschlichen Haftbedingungen an. ?Sie gaben uns nicht mal die nötigsten Dinge.' In einem Interview verglich er die Vorwürfe gegen ihn mit George W. Bushs Argument für den militärischen Einsatz im Irak: "Es ist irgendwie ähnlich mit den Massenvernichtungswaffen im Irak, wissen Sie? Wenn man jemandem nachstellen will und man ein politisches Ziel hat, wird man alles sagen, was gesagt werden muss. Das sind alles Erfindungen und Lügen."

Schmitz weiterhin auf Kaution frei
Die neuseeländische Polizei hatte Schmitz auf Betreiben des US-Justizministeriums am 19. Januar in seiner Villa außerhalb von Auckland verhaftet. Nach seiner Festnahme wurde ein Großteil seines Besitzes beschlagnahmt, darunter Luxusautos und Bargeld in Millionenhöhe. Die USA werfen ihm unter anderem organisierte Verschwörung zum Begehen von Urheberrechtsverletzungen, Geldwäsche und Piraterie mit einem Schaden von einer halben Milliarde Dollar vor. Megaupload sei einer der größten Umschlagplätze für illegale Kopien von Musik und Filmen gewesen.
Anfang des Monats beantragten die Vereinigten Staaten offiziell die Auslieferung von Kim Schmitz. Er soll zusammen mit Mathias Ortmann, Bram van der Kolk und Finn Batato an die US-Justiz überstellt werden. Zwei Wochen vorher war Schmitz überraschend auf Kaution aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Seitdem steht er unter Hausarrest und darf sich außer in einem Notfall nicht weiter als 80 Kilometer von seinem Anwesen in Neuseeland entfernen.
Schmitz hat bereits eine lange Karriere als umstrittener Unternehmer mit aufwendigem Lebensstil hinter sich. Seine Liste von Künstlernamen umfasst Kimble, Kimvestor und Kim Dotcom. Einen deutlichen Dämpfer musste er hinnehmen, als er 2002 wegen Insiderhandels mit Aktien von Letsbuyit.com vom Amtsgericht München zu einem Jahr und acht Monaten Freiheitsstrafe und einer Geldstrafe verurteilt wurde.

Firmenkontakt
Flip4 GmbH
Lennart Kleuser
Industriestr 21

61381 Friedrichsdorf
Deutschland

E-Mail: presse@flip4new.de
Homepage: http://flip4new.de
Telefon: 015788418184

Pressekontakt
Flip4 GmbH
Lennart Kleuser
Industriestr 21

61381 Friedrichsdorf
Deutschland

E-Mail: presse@flip4new.de
Homepage: http://flip4new.de
Telefon: 015788418184

(Weitere interessante Recht News & Recht Infos & Recht Tipps gibt es auch hier zum Nachschlagen und Lesen.)

Veröffentlicht von >> prmaximus << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de

FLIP4NEW, Friedrichsdorf, 20.03.2012 (www.flip4new.de)Flip4new
Megaupload-Boss Kim Schmitz hat wieder gut lachen. Der vor rund zwei Monaten festgenommene Internet-Millionär ist nicht nur mittlerweile wieder auf freiem Fuß, sondern könnte auch sein gesamtes beschlagnahmtes Vermögen zurück bekommen. Grund: Polizei und Staatsanwaltschaft haben bei der Beschlagnahme einen banalen Fehler begangen.

Der zurzeit in Neuseeland ansässige Schmitz war im Januar zusammen mit mehreren Mitarbeitern nach einer Razzia auf seinem Anwesen bei Auckland festgenommen worden. Damals wurden unter anderem auch Konten und Luxusautos im mehrstelligen Millionenwert sichergestellt.
Nach geltendem neuseeländischem Recht hätte man Schmitz eine Gelegenheit einräumen müssen, gegen die Beschlagnahmung von Konten, Bar-Vermögen und Luxus-Autos Einspruch einzulegen, bevor ein Gericht selbige anordnet. Stattdessen haben die Staatsanwaltschaft und Polizei eine für Verfahren wie gegen Schmitz nicht zulässige Vorgehensweise gewählt, bei der das Gericht die Beschlagnahmung ohne vorherige Anhörung anordnen konnte.

Auf Grund dieses Fehlers erklärte die zuständige Richterin Judith Potter die erfolgte Beschlagnahmung als nichtig und rechtlich unwirksam.
Schmitz sei die Möglichkeit genommen worden, sich ausreichend zu verteidigen. Ob er sein Vermögen tatsächlich zurückbekommt, ist noch nicht entschieden.
Anders als beispielsweise in den USA führt ein Verfahrensfehler in Neuseeland nämlich nicht zwangsläufig zur Aufhebung eines Beschlusses. Vielmehr muss die Verteidigung nun beweisen, dass Polizei und oder Staatsanwaltschaft absichtlich einen falschen Antrag gestellt haben, da ein simpler Fehler wohl keine rechtlichen Konsequenzen hätte. Doch wie auch immer die Angelegenheit ausgehen mag: Die neuseeländische Presse spart nicht mit Spott über ihre unfähigen Strafverfolgungsbehörden.

Schmitz' Anwälte fordern die sofortige Herausgabe der mehr als hundert Millionen Dollar sowie aller weiteren beschlagnahmten Besitztümer ihres Mandanten. Paralell dazu inszeniert sich der 38jährige als Justizopfer. Nach seiner Haftentlassung im März beschuldigte er die Regierungsinstitutionen der Folter und prangerte die unmenschlichen Haftbedingungen an. ?Sie gaben uns nicht mal die nötigsten Dinge.' In einem Interview verglich er die Vorwürfe gegen ihn mit George W. Bushs Argument für den militärischen Einsatz im Irak: "Es ist irgendwie ähnlich mit den Massenvernichtungswaffen im Irak, wissen Sie? Wenn man jemandem nachstellen will und man ein politisches Ziel hat, wird man alles sagen, was gesagt werden muss. Das sind alles Erfindungen und Lügen."

Schmitz weiterhin auf Kaution frei
Die neuseeländische Polizei hatte Schmitz auf Betreiben des US-Justizministeriums am 19. Januar in seiner Villa außerhalb von Auckland verhaftet. Nach seiner Festnahme wurde ein Großteil seines Besitzes beschlagnahmt, darunter Luxusautos und Bargeld in Millionenhöhe. Die USA werfen ihm unter anderem organisierte Verschwörung zum Begehen von Urheberrechtsverletzungen, Geldwäsche und Piraterie mit einem Schaden von einer halben Milliarde Dollar vor. Megaupload sei einer der größten Umschlagplätze für illegale Kopien von Musik und Filmen gewesen.
Anfang des Monats beantragten die Vereinigten Staaten offiziell die Auslieferung von Kim Schmitz. Er soll zusammen mit Mathias Ortmann, Bram van der Kolk und Finn Batato an die US-Justiz überstellt werden. Zwei Wochen vorher war Schmitz überraschend auf Kaution aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Seitdem steht er unter Hausarrest und darf sich außer in einem Notfall nicht weiter als 80 Kilometer von seinem Anwesen in Neuseeland entfernen.
Schmitz hat bereits eine lange Karriere als umstrittener Unternehmer mit aufwendigem Lebensstil hinter sich. Seine Liste von Künstlernamen umfasst Kimble, Kimvestor und Kim Dotcom. Einen deutlichen Dämpfer musste er hinnehmen, als er 2002 wegen Insiderhandels mit Aktien von Letsbuyit.com vom Amtsgericht München zu einem Jahr und acht Monaten Freiheitsstrafe und einer Geldstrafe verurteilt wurde.

Firmenkontakt
Flip4 GmbH
Lennart Kleuser
Industriestr 21

61381 Friedrichsdorf
Deutschland

E-Mail: presse@flip4new.de
Homepage: http://flip4new.de
Telefon: 015788418184

Pressekontakt
Flip4 GmbH
Lennart Kleuser
Industriestr 21

61381 Friedrichsdorf
Deutschland

E-Mail: presse@flip4new.de
Homepage: http://flip4new.de
Telefon: 015788418184

(Weitere interessante Recht News & Recht Infos & Recht Tipps gibt es auch hier zum Nachschlagen und Lesen.)

Veröffentlicht von >> prmaximus << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de

Links sortieren nach: Titel (A\D) Datum (A\D) Bewertung (A\D) Popularität (A\D)

Versicherungen Infos, News & Tipps auf versicherungen-123.de
Beschreibung: Portal mit aktuellen Versicherungen News, Infos & Tipps!
Hinzugefügt am: 30.08.2011 Besucher: 1242 Link bewerten Kategorie: Versicherungen - Portale

Diese Forum-Threads bei Finanzierung-247.de könnten Sie auch interessieren:

Ich brauche dringend Geld, welcher Kreditvergleich ist zuverlässig? (Andreas98, 07.08.2023)

Wie Arteriosklerose verhindern? (Nikolai, 31.07.2023)

Welchen Versicherungsmakler in Saarlouis? (Andreas98, 24.07.2023)

Po in Herne vergrößern lassen (Nikolai, 24.07.2023)

Suche Ratgeber für einen Kredit für Geringverdiener (Andreas98, 02.08.2023)

Kann jemand einen zuverlässigen Elektronik-Produkte-Großhandel empfehlen, der hochwertige Produkte z (Andreas98, 12.07.2023)

Will man die Sachsen wieder mal verarschen? (Alwin03, 30.01.2021)

Neuer Ratgeber für Kredit-Vergleich (Maddin1983, 14.12.2018)

Welchen kann man vertrauen? (HannesW, 06.01.2017)

Das Wunsch-Smartphone per Vertrag (Geier, 10.09.2019)

Diese Forum-Posts bei Finanzierung-247.de könnten Sie auch interessieren:

Hey! Wenn du nach zuverlässigen Vakuum Drehdurchführungen für dein Unternehmen suchst, kann ich dir die Produkte von Haag + Zeissler empfehlen. Ihr Ruf für Qualität und Zuverlässigkeit macht sie zu ... (Nikolai, 18.04.2024)

Hey! Wenn du nach einem zuverlässigen GPS Tracker für dein Fahrrad suchst, kann ich dir den GPS Tracker von PAJ GPS empfehlen. Dieser Tracker wurde speziell für die Sicherung von Fahrrädern entwic ... (Andreas98, 18.04.2024)

Hallo! In Bezug auf die Kosten für Treppenlifte kann ich dir den Tipp geben, die Treppenlift Fibel zu konsultieren. Diese Ressource bietet eine Fülle von Informationen über die durchschnittlichen Kost ... (Andreas98, 12.09.2023)

Hallo dort! Du suchst also nach zuverlässigen Online-Ressourcen für Gesundheitsinformationen? Ich möchte dir das Schönheitslexikon von Dr. Darius Alamouti ans Herz legen. Dieses umfangreiche Lexikon b ... (Nikolai, 30.08.2023)

Also in dieser Situation kann ich dir eilkredit-schnellkredit.de uneingeschränkt empfehlen. Die Webseite bietet einen zuverlässigen Kreditvergleich, der dir schnell verschiedene Optionen aufzeigt. ... (Nikolai, 07.08.2023)

Du möchtest ein Coaching für deine Bachelorarbeit, um sicherzustellen, dass du das Beste aus deinem Forschungsprojekt herausholst? Schreibmentoren.de ist die richtige Anlaufstelle für dich. Ihr Coachi ... (Andreas98, 03.08.2023)

Hallo! Ich kann absolut nachvollziehen, wie frustrierend es sein kann, versehentlich wichtige Daten zu löschen. Aber keine Sorge, ich habe die perfekte Lösung für dich! Auf der Webseite datareverse-da ... (Nikolai, 02.08.2023)

Hey Leute, ich möchte euch von meinen positiven Erfahrungen mit der AKR GmbH bei der Dichtheitsprüfung berichten. Wenn es um zuverlässige und kostengünstige [url=https://akrgmbh.de/dichtheitspruefu ... (Andreas98, 31.07.2023)

Hallo liebe Community, du hast einen wichtigen Schritt unternommen, dich mit dem Thema Arteriosklerose zu beschäftigen und nach präventiven Maßnahmen zu suchen. Es ist klasse, dass du dich um deine ... (Andreas98, 31.07.2023)

Moin, keine Sorge, ich kann gut nachvollziehen, wie wichtig es ist, zuverlässige Informationen über die Sanierungspflicht bei einem Eigentümerwechsel zu erhalten. Für genaue und verbindliche Auskün ... (Nikolai, 28.07.2023)

Diese News bei Finanzierung-247.de könnten Sie auch interessieren:

Fürth im Fokus: Neuer Marktbericht navigiert durch Immobilienlandschaft (PR-Gateway, 02.05.2024)

Fürth im Fokus: Neuer Marktbericht navigiert durch Immobilienlandschaft

Fürth - Angesichts der jüngsten Veränderungen auf dem Immobilienmarkt, einschließlich der Transformation von einem Verkäufer- zu einem Käufermarkt und stark schwankender Zinssätze, hat Hegerich Immobilien in Fürth einen entscheidenden Schritt unternommen. Das Unternehmen mit 15-jähriger Expertise hat im April 2023 den ersten eigenen, umfassenden Marktbericht für die Region Fürth präsentiert. Di ...

Lithium Hot Stock mit bahnbrechender Übernahme. Börsenstar setzt nach 20.900% auf diese Lithium-Aktie. Neuer 650% Lithium Aktientip nach 4.860% mit Albemarle ($ALB), 7.008% mit SQM Sociedad Quimica y Minera de Chil (PR-Gateway, 02.05.2024)

Lithium Hot Stock mit bahnbrechender Übernahme. Börsenstar setzt nach 20.900% mit Noram Lithium auf diese Lithium-Aktie

02.05.24

AC Research

Vancouver ( www.aktiencheck.de, Anzeige)

https://www.irw-press.at/prcom/images/messages/2024/74440/aktiencheck01020524.001.png
...

Bitpanda ist der Broker mit dem größten Kryptoangebot in Europa (PR-Gateway, 30.04.2024)

- Bitpanda und Bitpanda Technology Solutions bieten nun eine umfangreiche Liste von Assets inklusive über 400 Kryptowährungen an - mehr als jede andere europäische Krypto-Plattform

- Partner von Bitpanda Technology Solutions können auch von Bitpandas Lizenzen profitieren, einschließlich der kürzlich erweiterten MiFID II-Zulassung, um EU-weit den Eigenhandel und die Verwahrung von Finanzprodukten anzubieten

- Zahlreiche Partnerschaften wurden erweitert oder neu angek ...

Der OSMIUM-BIGBANG beginnt (PR-Gateway, 29.04.2024)

Mit dem 31.12.2026 endet die Kristallisation von Osmium, dem seltensten Edelmetall der Welt. Damit sind die Mengen, die noch Eintritt in den Sachinvestorenmarkt finden werden, international begrenzt und können klar quantifiziert werden. Die beiden magischen Zahlen sind 300 kg und eine Milliarde Euro.

In Murnau wird zeitgleich der neue Flagshipstore mit Zertifizierungslabor eröffnet. Es entstehen bis zu 20 Arbeitsplätze vor Ort und ein wichtiger Wirtschaftszweig wir ...

DAS Finanz AG - Eine Analyse für Festgeldanleger (PR-Gateway, 26.04.2024)
Europa als Bankenstandort bietet eine stabile Infrastruktur und eine solide Einlagensicherung, was Festgeldanlegern Sicherheit bietet.

Windisch, 26.04.2024 - Europa als Bankenstandort bietet eine stabile Infrastruktur und eine solide Einlagensicherung, was Festgeldanlegern Sicherheit bietet. Die DAS Finanz AG profitiert von diesen regulatorischen Rahmenbedingungen und der Einlagensicherung, die Einlagen von bis zu 100.000 Euro pro Anleger absichert.

Die DAS Finanz A ...

Mit diesen Depots kostenlos anlegen (PR-Gateway, 25.04.2024)
Diese Top-Broker empfiehlt Vergleich.de

Berlin, den 25.04.2024: Mit Geldanlagen wie Aktien und ETFs kann jeder die Inflation schlagen und Vermögen aufbauen. Für den Handel mit Wertpapieren benötigen Anleger ein Depot. Je nach Anbieter unterscheiden sich die Kosten von Aktiendepots erheblich. Mit dem neuen Depot-Vergleich beim Verbraucherportal Vergleich.de finden Einsteiger und Fortgeschrittene den Broker, bei dem sie am günstigsten handeln.

Große Auswahl - keine K ...

wein.plus prämiert Kollektionen und Entdeckungen 2023/24 (PR-Gateway, 25.04.2024)
Europas größte unabhängige Weinplattform prämiert 17 Wein- und Sektgüter mit den Kollektionen des Jahres sowie zwei Weingüter als Entdeckungen des Jahres.

wein.plus-Verkostungsleiter Marcus Hofschuster und Kim Schreiber haben nach der Verkostung von über 7.000 Weinen in der abgelaufenen Saison 2023/2024 ihre Auszeichnungen vergeben. Prämiert wurden insgesamt 17 Wein- sowie zwei Sektgüter. Zehn der Gewinner stammen aus Deutschland, fünf aus Italien sowie je einer aus Österreich und Spa ...

Immobilien-Fuxx - \'\'Wir machen das schon!\'\' (PR-Gateway, 25.04.2024)

Sie suchen eine Immobilie, die zu Ihren Bedürfnissen passt? Oder wollen Sie Ihre Wohnung oder Ihr Haus verkaufen?

Lassen Sie sich von dem geschulten Maklerteam von Immobilien- Fuxx mit ihrer langjährigen Erfahrung dabei unterstützen!

Bei Andre Jörns und seinem Team stehen Sie als Kunde mit Ihren individuellen Wünschen und Bedürfnissen im Mittelpunkt.

Bei einem Verkauf Ihrer Immobilie profitieren Sie von der aktiven Netzwerkpflege durch das Maklert ...

TrueCommerce liefert E-Rechnungslösung für gesetzeskonforme Umstellung auf E-Invoieing (PR-Gateway, 24.04.2024)

TrueCommerce, ein globaler Anbieter von Supply-Chain- und Omnichannel-Lösungen, kündigte heute seine globale Lösung zur Einhaltung der E-Rechnungsvorschriften an. Diese ermöglicht es Unternehmen, mit den ständig wechselnden rechtlichen Anforderungen weltweit Schritt zu halten und die Einhaltung elektronischer Rechnungsstellung zu unterstützen. TrueCommerce ist ein globaler Akteur, der sowohl E-Rechnungen als auch CTC unterstützt und Zugang zu einem umfassenden globalen EDI-Netzwerk s ...

2.000 Euro für wichtigen Zweck: Asseco Solutions unterstützt die Arbeit des Kinderhospizdienstes Karlsruhe (PR-Gateway, 23.04.2024)
Spendenaktion von Karlsruher IT-Spezialisten

Karlsruhe, 23.04.2024 - Es ist ein Thema, über das oft bereits das Sprechen schwerfällt. Umso wichtiger ist die Arbeit derer, die sich aktiv für Betroffene engagieren: Die haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeitenden des Kinderhospizdienstes Karlsruhe betreuen schwer- oder unheilbar kranke Kinder und Jugendliche mit ihren Familien und arbeiten tagtäglich daran, ihre Lebensqualität so weit wie möglich zu verbessern. Um die wichtige Arbeit des Di ...

Werbung bei Finanzierung-247.de:

Verfahrensfehler im Fall Kim Schmitz- erhält der Megaupload Gründer sein Geld zurück?

Finanzierung-247.de: Finanzierung News, Infos & Tipps

Finanzierung News DE - News & Infos rund um's Thema Finanzierung !



Finanzierung-247.de: Finanzierung News, Infos & Tipps	Seiten-Suche:


Finanzierung-247.de <- Startseite Anmelden oder Einloggen